6. WTO-Ministerkonferenz 2005 in Hongkong/China

13-18. Dezember 2005

Vom 13.-18.12.2005 findet in Hongkong/China die 6. WTO-Ministerkonferenz statt. Leiter der deutschen Delegation - unter ihnen Erich G. Fritz - ist Bundeswirtschaftsminister Michael Glos. In Hongkong sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, um die Welthandelsrunde bis Ende 2006 / Anfang 2007 abschließen zu können. Neben einer Bestandsaufnahme der bisher erreichten Fortschritte soll daher auch ein entsprechender Zeitplan für den weiteren Verhandlungsverlauf vereinbart werden. Die EU hat überdies vorgeschlagen, auf der Ministerkonferenz ein Paket von Maßnahmen zugunsten der Entwicklungsländer zu beschließen.

Die 6. WTO-Ministerkonferenz wird eine vorentscheidende Bedeutung für den erfolgreichen Abschluss der "Doha Development Agenda" haben. Voraussetzung dafür ist allerdings eine Beschleunigung der Verhandlungen und ein rascher Aufholprozess u. a. der bislang hinter dem Agrarthema zurückgebliebenen Bereiche Marktzugang (Industriezölle), Dienstleistungen und des neuen Themas Handelserleichterung (Bürokratieabbau).

Der Tagungsort ist das Hongkong Convention & Exhibition Center, das sich auf Hongkong Island im Bezirk Wan Chai befindet.

"Doha Development Agenda" und Verhandlunsgverlauf

Mit dem Ziel weiterer weltweiter Handelsliberalisierung wurde auf dem WTO-Ministertreffen im November 2001 in Doha (Katar) beschlossen, eine neue Welthandelsrunde einzuleiten. Ziel dieser Verhandlungsrunde soll vor allem eine bessere Eingliederung der Entwicklungsländer in den Welthandel sein. Dafür sollen die Industrieländer insbesondere solche Märkte öffnen, die für Exporte aus den Entwicklungsländern besonders interessant sind; neu vereinbarte Liberalisierungsverpflichtungen sollen für Entwicklungsländer umgekehrt nur in angemessenem Ausmaß gelten. Wegen dieser Zielsetzung wird die Welthandelsrunde auch als "Entwicklungsrunde" bezeichnet.

Nachdem auf der WTO-Ministerkonferenz in Cancun im September 2003 keine Einigung über das weitere Vorgehen erreicht werden konnte, gelang es den 148 WTO-Mitgliedsländern im Juli 2004, eine Rahmenvereinbarung für die Fortsetzung der Welthandelsrunde zu treffen. Darin sind insbesondere Abmachungen zum Agrarhandel enthalten, die die landwirtschaftlichen Beihilfen weiter begrenzen und das Auslaufen aller Formen von Exportsubventionen für landwirtschaftliche Güter zu einem noch zu vereinbarenden Zeitpunkt vorsehen. Ferner ist vereinbart worden, als Teil der laufenden Verhandlungen auch über das Thema "vereinfachte Zollverfahren zur Handelserleichterung" zu sprechen. Auch nach Abschluss der Rahmenvereinbarung bleibt die Liberalisierung des Agrarhandels das Schlüsselthema der Welthandelsrunde, bei dem trotz intensiver Verhandlungen hinsichtlich des Abbaus von Beihilfen und der Senkung von Zöllen noch deutliche Meinungsunterschiede bestehen.